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2. Dezember 2016

NRW stärkt Ausstattung der Feuerwehren und die Jugendarbeit

Auf die starke Unterstützung der Arbeit der Feuerwehr macht Landtagsabgeordneter Rainer Thiel aufmerksam:

„Seit den letzten fünf Jahren werden jedes Jahr knapp 36 Millionen Euro für den Brandschutz bereitgestellt. In diesem Zeitraum gab es noch zusätzliche 60 Mio. Euro für Fahrzeuge und Geräte in den kommunalen Wehren. Weitere knapp 13 Millionen Euro sind 2016 in die Warn-Infrastruktur der Kommunen geflossen, die z.B. in die Modernisierung der Leitstellen investiert wurden. Auch gibt es eine perspektivische Einigung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung: In den nächsten sieben Jahre werden zusätzlich insgesamt 124 Mio. Euro für Feuerwehren zur Verfügung gestellt. Damit soll den gestiegenen Gefahren durch Wetterkatastrophen begegnet werden.“ Weiterlesen →

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1. Dezember 2016

Plenarrede von Rainer Thiel MdL zur Drucksache 16/13530

„Den Worten Taten folgen lassen: SPD-Landesparteitagsbeschluss zum Luftverkehrskonzept auch im Landesentwicklungsplan umsetzen!“

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

der CDU Antrag stellt sehr richtig fest, dass nun ein neuer Landesentwicklungsplan vorliegt. Und zwar in einer Fassung die nach mehreren breiten Beteiligungsverfahren und der Auswertung zahlreicher Stellungnahmen einen Reifegrad erreicht hat, der Beschlussfähigkeit aufzeigt.
Die CDU greift nun lediglich einen Kritikpunkt auf, der allerdings im Beteiligungsverfahren bereits behandelt wurde. Nämlich die Kritik am Ziel 8.1-6 hinsichtlich der Einteilung der Flughäfen in NRW in regionalbedeutsam und landesbedeutsam. Weiterlesen →

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1. Dezember 2016

Mehr Geld für ehrenamtliche Übungsleiterinnen und Übungsleiter

Bereits zum zweiten Jahr in Folge erhöht der Landtag NRW auf Initiative der SPD-Fraktion die finanzielle Zuwendung für die Übungsleiterinnen und Übungsleiter in den Sportvereinen des Landes. Rainer Thiel MdL freut sich über die positive Botschaft für die Sportvereine:

„Mit der Erhöhung um nochmals 900.000 Euro erreicht die Übungsleiterpauschale mit 7.560.000 Millionen Euro ein ordentliches Niveau. Wir erhöhen hiermit die Förderung des Ehrenamts und des Engagements vieler Menschen in unserem Lande.“

Das Geld fließt den Vereinen durch die Mittelverteilung des Landessportbundes zu.

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1. Dezember 2016

Feld- und Werksbahnmuseum erhält Zuwendung des Landschaftsverbandes

Ich freue mich sehr über die staatliche Förderung des Feld- und Werksbahnmuseums in Rommerskirchen-Oekoven. Das Museum ist nicht nur ein beliebter Ausflugsort für Jung und Alt, sondern ist auch fester Bestandteil unserer industriellen Kulturlandschaft. Dabei ist besonders hervorzuheben, mit welch großem ehrenamtlichen Engagement die vielen Freiwilligen das Museum über Jahre hinweg kontinuierlich entwickelt haben und welche integrative Kraft sich dabei entfaltet hat: Drei geflüchtete Menschen sind nun Teil des Museumsteams. Weiterlesen →

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1. Dezember 2016

Angriffe auf RWE-Mitarbeiter im Hambacher Forst

Ich bin schockiert über die neuesten Vorgänge im Hambacher Forst. Selbsternannte Klimaaktivisten haben ein Fahrzeug des Energieunternehmens RWE mit Steinen attackiert. Der Fahrer verlor deswegen die Kontrolle über das Fahrzeug, welches sich anschließend mehrfach überschlug. Die vier Insassen wurden leicht verletzt – ernstere Konsequenzen sind dieses Mal glücklicherweise ausgeblieben … mit Protest hat diese Aktion gar nichts mehr zu tun. Das ist ein Angriff gegen die Rechtsstaatlichkeit, der entsprechend geahndet werden muss. Den MitarbeiterInnen im Hambacher Forst und deren Familien ist diese Situation nicht mehr zuzumuten!

Kölner Stadtanzeiger: Hambacher Forst RWE Fahrzeug überschlaegt sich nach Angriff von Aktivisten